Mittwoch, 17. März 2010

Stabilisierung der Instabilität

Huhu, ihr lieben Deutschen. Freut euch, morgen kommt endlich Hoch Isidor. Ihr könnt bei 18°C nach gefühlten 3 Jahren Pause wieder die Freisitze bevölkern, plain air Eis konsumieren, im Park Frisbee spielen und die ersten Grillwürste ins Brutzelnirwana schicken. Ihr könnt auch zaghaft euren Hormonen freien Lauf lassen und auf die Gunst des anderen Geschlechts warten. Oder auf die des gleichen. Hach, ist das Leben nicht schön?

Die Waffenimporte Südamerikas sind von 2000 bis 2009 um 150% angestiegen, in den Nordosten des afrikanischen Kontinents ist ebenfalls seit Jahren ein verstärkter Waffentransfer zu beobachten, Deutschland hat seine Rüstungsexporte 2005-2009 im Vergleich zum Zeitraum 2000-2004 mehr als verdoppelt und damit aktuell einen Anteil von 11% am globalen Rüstungsmarkt (30% USA, 23% Russland).

Allein 13% der deutschen Lieferungen gingen an Griechenland - darunter ein in Deutschland 2004 fertiggestelltes U-Boot, das aber noch nicht bezahlt ist. Immerhin ist dank seiner Anwesenheit nun die Kieler Förde seit 5 Jahren piratenfrei.
Schauen wir doch mal ein bisschen in die detaillierte Exportstatistik der SIPRI Arms Transfers Database 2000-2009 für Deutschland:

269 Dingos, 1350 Leopard, mehrere tausend Dieselgeneratoren, 591 Torpedos, 2300 Raketen für Jets, Radar- Sonargeräte, 4500 FIM-92 Stinger Raketen (als Teil des European Stinger Production Programme), 300 Panzer-Abwehrraketen, etliche Patriot-Systeme samt Munition, mehrere U-Boote, ein paar Fregatten, über 500 Helikopter,... wer es ganz genau wissen will: klick.
"Es ist nichts Verwerfliches daran, wenn deutsche Firmen Waffen an NATO-Partner liefern."
(Rainer Arnold, SPD-Verteidigungspolitiker)
Das stimmt natürlich. Herrn Arnold ist es laut Deutschland Radio Kultur auch ein besonderes Anliegen, den Export von Kleinwaffen streng zu überwachen. Ich muss mir eben ein Taschentuch holen.
Der Nahe Osten hat seine Rüstungsimporte seit 2001 übrigens um 38% gesteigert - dem Kampf gegen den Terror sei Dank. Auch Asien und Afrika schätzen deutsche Wertarbeit (denn Reexporte werden kaum kontrolliert), ist doch die Bundesrepublik beim Kleinwaffenexport selbstverständlich ebenso ganz vorn dabei. Elite eben.

Wenigstens der Bundestag (von der Öffentlichkeit mag ich gar nicht reden) muss in die Entscheidungen zu Rüstungsexporten einbezogen werden - ein Unding, dass dies nicht längst Usus ist! Gnadenlos geht es ums Geschäft, immer und überall, egal ob mit dem Leben (Pharmaindustrie) oder mit dem Tod. Bewaffnete Konflike sind eine Sache. Sie zu schüren und künstlich - da geschäftsfördernd - zu verlängern eine andere.
"Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne." (Immanuel Kant)
PS: Lieber Bundessicherheitsrat, weiter so und ein fröhliches Osterfest! Ich geh davon aus, dass Sie die Eier zusammen mit Ihren Lieben nicht in afrikanischen Minenfeldern suchen werden.

Keine Kommentare: