Dienstag, 20. Dezember 2011

Erwartete Überraschungen

Keine Woche im Jahr bereitet angeblich so vielen Menschen soviel Stress wie die Woche vor Heiligabend. Es ist die Rede vom Last-minute-Geschenkeshopping; vom Last-minute-Baum-aussuchen; vom Last-minute-Festtagseinkauf-planen; von der Last-minute-Feiertagsbesuche-Routenplanung; vom Weihnachtsfeier-Overkill in Betrieben, Behörden und Vereinen; von Last-minute-schnell-mal-in-die-Sonne-Urlaubsbuchungen...

Es ist aber bei allem (völlig berechtigten) Stress viel zu wenig die Rede von Menschen, denen der Feiertag am kommenden Montag bereits jetzt schon Kopfzerbrechen bereitet, weil sie da nicht im Büro sitzen und arbeiten können; von Menschen, die keine Einladungen zum Plätzchenbacken erhalten; von Menschen, die sich manchmal gern in eine Zeitmaschine setzen und - nein, nicht in die Vergangenheit - in die Zukunft reisen würden; von Menschen, deren Persönlichkeit beim Iditarod wahrscheinlich endlich erwachsen und offenbar würde; von Menschen, deren Wege sich im Gewimmel der Stadt verlieren; von Menschen, die in der Bahnhofsmission ausharren; von Menschen, die in U-Bahn-Schächten erfrieren; von Menschen, die tagaus, tagein hungern; von Menschen, die keine eigenen Kinder bekommen können; von Menschen, die vereinsamt sind; von Menschen, die jeden Tag an Suizid denken. Es ist viel zu wenig die Rede von jenen Menschen, deren Fehlen erst dann bemerkt wird, wenn sie keinen Rat mehr geben können.

In dieser Woche vor dem Heiligen Abend sollten Sie, liebe Leserin/lieber Leser, neben Ihrer Vorfreude auf das Fest der Geburt Jesu sich auch Zeit dafür nehmen, Ihr Adressbuch nach Namen zu durchsuchen. Nach Namen, die Ihnen mehr bedeuten als nur "Annemarie", "Bernd", "Christian" oder "Dirk".

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Hallelujah! Bei manchen Menschen würde ich mir eindringlich wünschen, sie fortan nur noch mit ihrer Fleischereifachverkäuferin kommunizieren zu sehen. Wobei, Fleisch, Klimawandel ... och menno, sorry.

Stattdessen setzen sie sich zur besten Sendezeit in das Zweitstudio von Wer wird Millionär? und geben im Ersten Deutschen Fernsehen am 4. Advent anno 2011 Auskunft über die moralischen und potentiell juristisch zu ahndenden Verfehlungen eines Ex-Ministerpräsidenten und amtierenden Bundespräsidenten. Also, was hat Wulff falschgemacht? Nichts. Er hat - wie unter Menschen üblich - die Hilfe eines Freundes in Anspruch genommen. Und ein Darlehen für sein Häusl erhalten. Von einem befreundeten Unternehmer. Das Darlehen wurde ordnungsgemäß verzinst und mittlerweile abgelöst. Im Ministergesetz des Landes Niedersachsen ist solches Verhalten nur dann untersagt, wenn ein berechtigter Verdacht auf Vorteilsnahme im Amt besteht:
"Die Mitglieder der Landesregierung dürfen, auch nach Beendigung ihres Amtsverhältnisses, keine Belohnungen und Geschenke in Bezug auf ihr Amt annehmen. Die Landesregierung kann Ausnahmen zulassen. Sie kann diese Befugnis auf die Staatskanzlei übertragen."
[§ 5, Abs. 4, gültig ab 01.04.2009]
Ab wann besteht ein berechtigter Verdacht auf Vorteilsnahme im Amt? Wenn persönliche Vergünstigungen zu einem Machtmissbrauch führen und geschäftsmäßige Beziehungen existieren. Hat Wulff gegen Gesetze verstoßen? Sagen wir es so: Juristisch wird man ihm kein Fehlverhalten nachweisen können.

Denn Wulff und sein Kreditgeber kennen sich schon aus einer Zeit vor seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter und späterer Ministerpräsident. Ergo: keine Vorteilsnahme durch das Amt des Ministerpräsidenten. Ferner bezog sich der Kredit nicht auf Wulffs Anwaltsprofession. Ergo: keine geschäftsmäßige Beziehung.

Die von der FAZ in persona Frank Schirrmachers himself vorgebrachte Analyse von Wulffs Fehlern im Umgang mit den gegen ihn gerichteten Anschuldigungen bemüht indirekt u.a. Kants Kategorischen Imperativ über ein Zitat Wulffs: "Was man selbst nicht machen würde, sollte man auch nicht von anderen verlangen."

Lassen wir vorerst diese Aussage im Raum stehen und folgen wir Schirrmachers Argumentationsweg weiter. Er interpretiert Wulffs Rede in Lindau als vorzeitiges Geständnis. Als, besser, vorzeitiges Eingeständnis der Tatsache, mit jedem Kredit in ein Abhängigkeitsverhältnis zu geraten, aus dessen Zwang man sich nur dann befreien kann, wenn gegenseitiges Vertrauen darin besteht, "wieder auf die eigenen Füße zu kommen."

Schirrmacher bleibt vorsichtig, wenn er sagt: "In der politisch-ökonomischen Sprache, die Politiker seit Jahr und Tag im Munde führen, müsste man sein Verhalten anders beurteilen: Der Bundespräsident hat über seine Verhältnisse gelebt."

Sicher, der sprachliche Wind weht scharf um die Häuserecke aus Vertrauen und Ehrlichkeit. Und dennoch: Bloß weil jemand einen Privatkredit "für 120 % der Kaufsumme" seines Hauses erhalten hat, muss man ihn verdächtigen? Come on, das ist lahm! Mich deucht, hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Und ich nähere mich dem eigentlichen Problem: Wulffs Umgang mit dem Kredit. Denn er fühlte eine moralische Zwickmühle. Einerseits existiert die persönliche Überzeugung, bei einer seit 30 Jahren bestehenden Freundschaft nicht im Traum an Amtsmissbrauch oder gar Bestechung denken zu können. Das stimmt wohl. Andererseits existiert die Außenwahrnehmung der Gesellschaft. Der politischen Feinde, der politischen Freunde, der Wähler.

Wulff sah sich gezwungen, eine im niedersächsischen Landtag gegebene Antwort nachträglich als zwar juristisch korrekt, doch im Kern unvollständig zu bezeichnen:
"Es wäre besser gewesen, wenn ich auf die Anfrage der niedersächsischen Abgeordneten im Landtag über die konkreten Fragen hinaus auch diesen privaten Vertrag mit Frau Geerkens erwähnt hätte, denn in der Sache hatte und habe ich nichts zu verbergen."
Warum war das so? Weil ihn das schlechte Gewissen plagt(e). Moment: Ein schlechtes Gewissen hat man nicht ausschließlich in Verbindung mit Dreck am Stecken! Jeder Mensch weiß sehr wohl über die Höhe der moralischen Hürden seiner Gesellschaft Bescheid. Und jeder Mensch - ob nun Ministerpräsident oder Taxifahrer - lebt um sie herum. Mal näher, mal ferner.

Die Bundeskanzlerin gab schon Geburtstagsessen für den Chef der Deutschen Bank. Im Bundeskanzlerinnenamt. Eine Verfehlung? Ein Gesetzesbruch gar? Oder ein Freundschaftsdienst? Ein Taxifahrer fährt bei Rot über die Ampel. Weil weit und breit kein anderer an der Kreuzung steht, weil er allein im Wagen sitzt und weil weit und breit keine Polizeistreife zu sehen ist. Derselbe Taxifahrer würde nie über eine rote Ampel fahren, wenn er Fahrgäste chauffiert, sich im mittäglichen Stadtverkehr befindet oder eine Polizeistreife hinter sich weiß. Handelt er nun grob fahrlässig? Ist er gar untragbar für dieses verantwortungsvolle Geschäft? Ist er nicht (mehr) vertrauenswürdig?

Warum diese Beispiele? Weil von Wulff übermenschliches Verhalten eingefordert wird. Verhalten, dem er, dem keiner gerecht werden kann.
"Was endlich verlangt Aristoteles, der Heide, in seiner <Politik> vom Herrscher? [...] Die höchste und vollkommenste Tugend. Bei Privaten ist er mit einer durchschnittlichen zufrieden. Wenn du Herrscher und gleichzeitig ein guter Mensch sein kannst, dann erfülle die schönste Aufgabe; wenn aber nicht, dann gib lieber den Herrscher auf, als dass du aus diesem Grunde ein schlechter Mensch wirst. Es ist möglich, einen guten Menschen zu finden, der kein guter Herrscher sein könnte. Aber es kann keinen guten Herrscher geben, der gleichzeitig kein guter Mensch wäre."
(Erasmus von Rotterdam, Ausgewählte Schriften Bd. 5, Darmstadt 1968, S. 221)
Das sogenannte Volk möchte von Menschen mit eben dieser "vollkommensten Tugend" regiert werden. Wer die Reden, wer das Wirken, wer das Bild der Person Wulffs betrachtet, kommt zu dem Schluss, es hier mit einem guten Menschen zu tun zu haben. Mit einem nach außen zwar sehr unsicher wirkenden Menschen (daran wird sich nichts ändern) aber mit einem ehrlichen Menschen. Die damals im niedersächsischen Landtag an ihn gerichtete Anfrage ließ ihn unsicher werden und den Privatkredit ablösen. Der - ich weiß um die Vorbelastung des nun folgenden Wortes - Mob am Horizont machte ihm Angst. Der Mob besitzt die Macht, dich einfach zu überrollen. Ob schuldig oder nicht schuldig. Also geht man dem Mob besser aus dem Weg. Obwohl man rechtens auf der Straße bleiben könnte.

Christian Wulff ist nicht die Idealbesetzung für das Amt eines Bundespräsidenten. Das ist keine Neuigkeit. Ein Richard von Weizsäcker war es zu 90 Prozent. Ein Roman Herzog zu 99 Prozent. Ein Johannes Rau zu 70 Prozent. Wulff liegt irgendwo dazwischen.

Aber: Seine Außenwahrnehmung ist immer noch (und völlig berechtigt!) um Längen besser, als jene seiner zahlreichen (aktuell sehr laut aufschreienden) Möchtegernkritiker.

Denn die sich unter der tarnenden Patina verbergende falsche Moral unserer werten Volksvertreterinnen und Volksvertreter, unserer werten Journalistinnen und Journalisten ist nicht nur widerlich, sie ist auch Zeichen einer der wenig schönen Eigenheiten des menschlichen Wesens: des Neides.

Wer der aktuell besonders laut Aufschreienden begleitet denn neben seinem Abgeordnetenmandat nicht auch Ämter im Aufsichtsrat mittelständischer Unternehmen? Wer kann von sich behaupten, nur und ausschließlich seinem Gewissen folgend Entscheidungen zu treffen (ich stelle das Wort "Fraktionszwang" in den Raum)? Wer ist immun gegenüber täglich anklopfenden Lobbyisten? Ihnen allen rate ich zur inniglichen Auseinandersetzung mit Kants Kategorischem Imperativ.

Sie werden mir entgegnen, dass man Amts- und Privatperson trennen könne. Gut, Recht haben Sie. Dann billigen Sie diese Fähigkeit bitte auch dem deutschen Bundespräsidenten zu und beenden Sie diese Scharmützel. Konzentrieren Sie sich stattdessen auf die wirklich wichtigen Dinge im Amts- und Privatleben und kritisieren Sie das Staatsoberhaupt dort, wo es Kritik verdient hat. Sie werden nicht lange suchen müssen. Danke.

[ähnlicher Artikel: Stahlgewitter]

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